AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Landakademie
(AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der dbv network GmbH für das Onlineangebot der Landakademie (im Folgenden: Landakademie genannt).
Für die Nutzung der Onlineangebote der dbv network GmbH unter dem Label „Landakademie“ – nachfolgend Landakademie genannt - gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen für das Onlineangebot der Landakademie gelten für alle Geschäftsbeziehungen, Angebote und Leistungen zwischen der Landakademie und deren Kunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Fassung. Abweichende Bedingungen, insbesondere sich widersprechende Allgemeine Geschäftsbindungen finden nur dann Anwendung, wenn diese durch ausdrückliche schriftliche Individualvereinbarung bestätigt und in den Vertrag mit einbezogen worden sind.
§ 2 Vertragsgegenstand/Vertragsschluss
Vertragsgegenstand ist zunächst der Nutzungsvertrag für die
Lernplattform der Landakademie, welcher mit Abschluss der
Nutzerregistrierung zustande kommt (Registrierungsvertrag). Der
Registrierungsvertrag kommt mit Bestätigung des per Email übermittelten
Registrierungslinks nach Eingabe der Registrierungsdaten zustande. Der
Registrierungsvertrag berechtigt kostenfrei zum Zugriff auf das
Lerncockpit, über welches die einzelnen (kostenpflichtigen) Kurse
buchbar sind. Das Lerncockpit in der Lernplattform dient dem Nutzer zur
Verwaltung seiner Vertragsdaten und Kurse sowie der Kommunikation
seitens der Landakademie mit dem Nutzer. Die Landakademie kann hier
weitere Funktionen vorsehen und wird den Nutzer jeweils über Neuerungen
sowie ggf. nach den Anforderungen des Datenschutzes informieren und
erforderliche Einwilligungen zur Datennutzung einholen. Der
Registrierungsvertrag kann jederzeit seitens des Nutzers beendet werden.
Der Nutzer verliert damit den Zugriff auf etwaig durch Einzelbuchung
frei geschaltete Kurse.
Die Erbringung von Dienstleistungen durch
Landakademie in Form von „E-Learning-Kursen“ erfolgt bei entsprechender
Einzelbuchung. Hierbei ist Vertragsgegenstand die Zurverfügungstellung
der für den jeweiligen Selbstlernkurs erforderlichen Inhalte auf
Grundlage eines Webbased Training (WBT), so dass online unter
www.landakademie.de auf deren Inhalte zugegriffen werden kann.
Ihre
Bestellung gegenüber Landakademie stellt zunächst ausschließlich ein
Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. Die Angebote von Landakademie
auf der Homepage www.landakademie.de sind insoweit stets freibleibend.
Der Vertragsabschluss kommt erst mit Auftragsbestätigung per E-Mail
durch Landakademie zustande.
Widerrufsbelehrung für Verbraucher für Kursbuchungen
§ 3 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben müssen Sie uns dbv network GmbH,
Wilhelmsaue 37, 10713 Berlin, Telefon: +49/30/46406-0, Telefax:
+49/30/46406-451, Email service@landakademie.de mittels einer
eindeutigen Erklärung (z. B. Brief, E-Mail, Telefax) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür
das hier abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über
die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art er Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuerstatten, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmitteln, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Inanspruchnahme des Kursangebotes vor Ablauf der Widerrufsfrist
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen währen der
Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen
Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie
uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages
unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum
Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
§ 4 Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise
einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preise gelten für
die einzelnen gebuchten Kurse.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung
Rechnungsbeträge sind innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Kommt
der Kunde mit seiner Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so ist der
geschuldete Betrag mit 5%punkte über den jeweiligen Basiszinssatz der
Europäischen Zentralbank bei einem Verbraucher und mit 9%punkte über dem
jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank bei einem
Unternehmer vom Fälligkeitstag an zu verzinsen. Verzug tritt gegenüber
Verbrauchern gemäß § 286 Abs. 3 Satz 1 BGB spätestens innerhalb von 30
Tagen nach Fälligkeit i.S. des Absatzes 1 und Zugang der Rechnung ein.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Landakademie
unbestritten sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus
dem gleichen Rechtsverhältnis besteht.
§ 7 Nutzungsrechte
Landakademie räumt den Kunden das einfache, zeitlich auf die Laufzeit
des jeweiligen Kurses befristete und nicht übertragbare Nutzungsrecht
durch Abruf auf der Plattform der Landakademie (Lerncockpit) an den im
Vertrag bezeichneten Kursen ein.
Sofern nichts Anderes ausdrücklich
vereinbart worden ist, ist der Kunde nicht zur Überlassung an Dritte,
zur Vervielfältigung, zur Bearbeitung oder anderweitigen Verwendung des
Vertragsgegenstandes oder Teilen hiervon berechtigt.
§ 8 Schutzrechte Dritter, Rechtsmängel
Sofern
Schutzrechtsbehauptungen durch Dritte erhoben werden, hat der Kunde
Landakademie hiervon unverzüglich in Kenntnis zu setzen. In diesem Fall
entscheidet Landakademie alleine und abschließend, wie mit diesem
Sachverhalt umzugehen ist, d.h. ob sich Landakademie um die Einholung
der Rechte beim Inhaber bemüht, den Inhalt durch vergleichbare Inhalte
ersetzt und soweit es sich um für den Lernerfolg nur unwesentliche
Inhalte handelt, das Angebot ohne diese Inhalte aufrecht erhält oder
aber das Angebot einstellt.
Eine Haftung von Landakademie für die Verletzung von Schutzrechten
Dritter ist ausgeschlossen, wenn deren Verletzung auf die Verwendung von
Materialien mit jedweder Art (z. B. Bild, Ton, Text, Grafik etc.)
beruht, die von dem Fachexperten oder von ihm beauftragten Dritten zur
Verfügung gestellt bzw. vorgegeben wurden. Eine Haftung ist soweit
ausgeschlossen als der Kunde nicht vertragsgemäß nutzt, insbesondere bei
nicht von Landakademie autorisierten Veränderungen, Verknüpfungen,
Bearbeitung oder Adaption sowie bei nicht berechtigter Weitergabe.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
Landakademie gewährleistet die Eignung des Vertragsgegenstandes in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss gültigen Fassung für den vertragsgemäßen Gebrauch. Für einen festgestellten Mangel an dem Vertragsgegenstand gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Im Falle einer nicht nur unwesentlichen Abweichung von den beschriebenen Leistungsinhalten ist Landakademie zum zweifachen Versuch der Nachbesserung jeweils mit angemessener Frist berechtigt und, soweit dies nicht mit einem aus Sicht der Landakademie unangemessenen Aufwand verbunden ist, verpflichtet.
Die Landakademie stellt ihren Kunden bei Problemen und Fragen einen Support bereit. Unsere Mitarbeiter stehen Ihnen montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr telefonisch oder per Email zur Verfügung (Servicezeiten). An Wochenenden, Feiertagen sowie schulfreien Tagen im Bundesland Berlin und Brauchtumstagen wie z.B. Karneval bieten wir Ihnen keinen Support.
Da es nicht möglich ist eine Software und online abrufbare
Lernplattform zu entwickeln und verfügbar zu machen, die jederzeit und
unterbrechungsfrei für den Nutzer nutzbar ist, plant Landakademie
monatliche Wartungszeiten von XX Stunden, welche vornehmlich außerhalb
der Servicezeiten stattfinden. Soweit möglich und nicht durch keinen
Aufschub duldende Sicherheitsmaßnahmen zwingende Maßnahmen kündigt
Landakademie die Wartungszeiten an, in denen das Lerncockpit ggf. nicht
oder nur eingeschränkt nutzbar ist. Entsprechendes gilt für inhaltliche
Aktualisierungen.
Landakademie hat einen Hosting-Provider mit
der Bereitstellung des Lerncockpits beauftragt, der sich um eine
durchgängige und beeinträchtigungslose Bereitstellung bemüht. Wegen der
Komplexität der technischen Systeme kann es zu unvorhersehbaren Fehlern
und Ausfällen kommen, weshalb Landakademie das Lerncockpit nur mit einer
Verfügbarkeit von 95% im Jahresdurchschnitt bereitstellen kann.
Landakademie ist nicht verantwortlich für Nutzungseinschränkungen, die
sich aus der technischen Ausstattung und Netzanbindung des Nutzers
ergeben. Landakademie macht regelmäßig zu den Kursangeboten Angaben zu
den technischen Systemvoraussetzungen beim Nutzer.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir werden nicht an alternativen Streitschlichtungsverfahren
im Sinne des § 36 VSBG teilnehmen. Die Nutzung einer
alternativen Schlichtungsstelle stellt keine zwingende Voraussetzung
für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte
dar.“
§ 10 Haftungsbegrenzung und -beschränkung
Im Übrigen haftet
Landakademie bei Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die
Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden wird ausgeschlossen.
Die Haftung für Arglist, Personenschäden sowie die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.
§ 11 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Verpflichtungen ist für Unternehmer Berlin. Es findet auch gegenüber Verbrauchern Deutsches Recht Anwendung, soweit nicht verbraucherschützende Normen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers entgegen stehen.